Merkel weist Konjunkturprogramm von Glos zurück

Wirtschaft, 26.07.2008, 21:00 Uhr

HAMBURG - Bundeswirtschaftsminister Michael Glos (CSU) plant offenbar für den Fall einer anhaltenden ökonomischen Schwächephase ein Konjunkturprogramm. Laut "Spiegel" bereitet das Wirtschaftsministerium eine mindestens zehn Milliarden Euro umfassende steuerliche Konjunkturspritze zur Abwehr einer wirtschaftlichen Talfahrt vor. Zu den geplanten Maßnahmen zählten die Wiedereinführung der alten Pendlerpauschale, ein höherer Freibetrag bei der Einkommensteuer sowie eine Reform des Steuertarifs. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ließ hingegen von Regierungssprecher Ulrich Wilhelm in der "Bild am Sonntag" klarstellen: "Solche Überlegungen stehen derzeit nicht zur Debatte." Nach Informationen der Zeitung findet ein solches Programm bei der Kanzlerin keinerlei Zustimmung.